Stadtgespräch | Tourismus & Wirtschaft

„Eine Frage des Vertrauens“: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio zu Gast im Rathaus

Mit dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio als Hauptredner hat die Stadt Oberhausen die Veranstaltungsreihe „Eine Frage des Vertrauens“ fortgesetzt. In Vertretung für Oberbürgermeister Daniel Schranz begrüßte Bürgermeister Manfred Flore am vergangenen Mittwoch, 9. Oktober, rund 75 Gäste im Ratssaal und auf der Besuchertribüne. Sie waren gekommen, um mit Di Fabio und dem Vertrauensforscher Prof. Dr. Martin K.W. Schweer über Fragen des Vertrauens in den Rechtsstaat nachzudenken und zu diskutieren – und das passenderweise im 75. Jubiläumsjahr des Grundgesetzes.

16.10.2024
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio während des Vortrags. Im Hintergrund sind in der ersten Reihe von rechts zu sehen: Bürgermeister Manfred Flore, Alt-Oberbürgermeister Burkhard Drescher, Prof. Dr. Martin Schweer, der Glück-Auf-Medaillenträger Wolfgang Große Brömer sowie Stadtkämmerer und Kulturdezernent Apostolos Tsalastras. (Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne)

Bürgermeister Flore: Vertrauen in den Rechtsstaat eine wichtige Säule für die Demokratie

In seiner Begrüßung ging Bürgermeister Flore auf repräsentative Umfragen und das sinkende Vertrauen in die deutsche Gerichtsbarkeit ein und verband dies mit einem Appell: „Wir müssen genauer hinschauen: Denn das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, in gerechte und gleiche Behandlung aller Bürgerinnen und Bürger, ist eine wichtige Säule des Vertrauens in die Demokratie.“

Di Fabio zur Lage der Demokratie in Deutschland

Udo di Fabio, von 1999 bis Dezember 2011 Richter am Bundesverfassungsgericht und heute Professor an der Universität Bonn sowie Gründungsdirektor des Forschungskollegs normative Gesellschaftsgrundlagen, blickte in seiner Rede zunächst auf die Entstehung unserer Verfassung und beleuchtete die Beweggründe der „Mütter und Väter des Grundgesetzes“ anhand der konkreten Ausgestaltung, die in weiten Teilen auch noch heute Bestand hat. Er referierte über den demokratischen Grundgedanken des Grundgesetzes und über die Willensbildung von unten nach oben. Di Fabio zeigte sich überzeugt: „Die repräsentative Demokratie ist ein überlegendes Modell. Sie lebt und nährt sich aber vor allem von vertrauenswürdigen Entscheidungsträgern, die existentiell für den Rückhalt dieser Staatsform sind“.

In seiner fast einstündigen Rede überzeugte der renommierte Jurist aus Duisburg-Walsum mit einem umfassenden und abwägenden Blick auf gesellschaftliche Entwicklungen der letzten Jahre und auf aktuelle Herausforderungen – vom Umgang mit TikTok bis hin zu der Frage eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens.

Prof. Schweer moderierte erneut den Abend

In einem einführenden Vortrag gab der Leiter des Zentrums für Vertrauensforschung an der Universität Vechta Prof. Dr. Martin Schweer einen Einblick in aktuelle Befunde dazu, wie Demokratie und Rechtsstaat von der Bevölkerung bewertet werden. Aus psychologischer Perspektive sprach er über Vertrauen, das in unsicheren Zeiten Sicherheit spendet – eben auch in den Staat. „Damit unsere Demokratie stabil bleibt, ist Vertrauen unerlässlich. Vertrauen ist jedoch kein Selbstläufer, sondern erfordert von allen Beteiligten das stetige und authentische Bemühen um einen offenen Austausch“, so Schweer.

„Eine Frage des Vertrauens“ – die Veranstaltungsreihe der Stadt Oberhausen wird in Kooperation mit Prof. Dr. Martin Schweer im Frühjahr 2025 fortgesetzt.

Gutes Leben | Kunst & Kultur

Ausstellung im technischen Rathaus: „Inklusion geht nicht, gibt’s nicht“

„Inklusion geht nicht, gibt’s nicht – Demokratie für Alle“ lautet der Titel einer aktuellen Ausstellung im Foyer des technischen Rathauses, Bahnhofstraße 66, in Sterkrade. Die Ausstellung wurde am Mittwoch, 11. September 2024, eröffnet, musikalisch umrahmt vom Sonnenchor der Caritas. Sie ist noch bis zum 30. September zu besichtigen.

19.09.2024
Der Sonnenchor der Caritas begleitete die Ausstellungseröffnung musikalisch. (Foto: Stadt Oberhausen)

Gezeigt werden Fotos, die Rahmen des Protestmarsches der Menschen mit Behinderung im vergangenen Mai entstanden sind. Die Besucherinnen und Besucher können zudem Forderungen von Menschen mit Behinderung nachlesen. Ausgestellt sind auch ganz besondere Bierdeckel: Im Rahmen des Marktplatzes Ehrenamt haben auf ihnen Menschen ihre ganz persönliche Meinung zur Frage „Was bedeutet Demokratie für mich?“ notiert. Motto der Aktion: „Mit Bierdeckeln gegen Stammtischparolen“.

Stadtgespräch | Tourismus & Wirtschaft

Schülerinnen und Schüler wählen das 7. Jugendparlament in Oberhausen

Jetzt wird das 7. Oberhausener Jugendparlament gewählt: Durch den großen Einsatz der Oberhausener Schulen haben sich insgesamt 31 Schülerinnen und Schüler zu einer Kandidatur für die Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen in der Stadt entschlossen.

03.06.2024

Das Jugendparlament ist nach zwölf Jahren eine feste Institution in der Oberhausener Kommunalpolitik. Ich bin dankbar, dass sich auch in diesem Jahr wieder junge Menschen von den weiterführenden Schulen bereit erklärt haben, für das nächste Jugendparlament zu kandidieren, um sich aktiv in unser Stadtgeschehen einzubringen“, sagt Oberbürgermeister Daniel Schranz: „Besonders erfreulich ist, dass seit längerer Zeit wieder Schülerinnen und Schüler einer Förderschule mit dabei sind. Mein Dank gilt aber nicht nur den Kandidatinnen und Kandidaten, die sich in ihrer Freizeit für die Belange von Kindern und Jugendlichen in Oberhausen einsetzen wollen, sondern auch der Lehrerschaft der Oberhausener Schulen, die dieses Engagement unterstützen und mit der Wahl ein Stück gelebte Demokratie ermöglichen.“

Insgesamt werden elf weiterführende Schulen im Jugendparlament vertreten sein, darunter alle Gymnasien und alle Gesamtschulen. Weiterhin sind Schülerinnen und Schüler von einem Berufskolleg sowie einer Förderschule in Oberhausen dabei. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind zwischen 14 und 17 Jahre alt.

Gewählt wird vom 3. Juni bis zum 3. Juli an den weiterführenden Schulen. Am 29. August 2024 wird sich das siebte Jugendparlament konstituieren; seine Amtszeit reicht bis in das Jahr 2026. Wer sich ein Bild von der Arbeit des Jugendparlamentes machen möchte, ist als Gast bei der Abschlusssitzung des 6. Jugendparlamentes am Donnerstag, 27. Juni 2024, willkommen. Das Gremium tagt – wie immer öffentlich – ab 16.30 Uhr im Ratssaal im Rathaus Oberhausen an der Schwartzstraße 72.

Stadtgespräch | Tourismus & Wirtschaft

„Eine Frage des Vertrauens“: Oberbürgermeister Schranz lädt zu Diskussion in den Ratssaal

Vertrauen ist für ein demokratisches Miteinander und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft unentbehrlich. Vertrauen zu haben scheint im Angesicht immer komplexerer gesellschaftlicher Herausforderungen jedoch schwerer erreichbar: Viele Menschen fühlen sich immer stärkeren Gefühlen von Unsicherheit ausgesetzt, das Misstrauen wächst – gegenüber der Politik, den Medien, dem Rechtsstaat. Wie lässt sich Vertrauen in den Staat, die Politik und ihre Repräsentantinnen und Repräsentanten stärken? Wie können wir unsere Demokratie und ihre zentralen Werte gegen Angriffe und Zersetzung schützen? Um Fragen wie diese geht es am Dienstag, 5. März 2024, ab 18.30 Uhr im Rathaus Oberhausen an der Schwartzstraße 72.

26.02.2024

Unter dem Titel „Eine Frage des Vertrauens“ begrüßt Oberbürgermeister Daniel Schranz im Ratssaal den früheren Bundestagspräsidenten und Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung Prof. Dr. Norbert Lammert und den Vertrauensforscher Universitätsprofessor Dr. Martin K.W. Schweer, wissenschaftlicher Leiter des Zentrums für Vertrauensforschung an der Universität Vechta. An die Redebeiträge schließt sich eine Diskussion an. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos.

Prof. Dr. Martin K.W. Schweer (Urheber: Friedrich Schmidt, Copyright: Universität Vechta)

Auf der Besuchertribüne und im Foyer kann die Veranstaltung über Bildschirme verfolgt werden. Hierfür können sich Bürgerinnen und Bürger unter www.oberhausen.de/eine-frage-des-vertrauens anmelden.

Gutes Leben | Stadtgespräch

Interesse für Europawahl wecken: Spray-Aktion „LET‘S EUROPE“ am Rathaus als Kampagnen-Auftakt

Oberbürgermeister Daniel Schranz setzt mit städtischen Azubis und Vertreterinnen des Jugendparlaments ein Zeichen für Europa

Am 9. Juni 2024 wird das 10. Europäische Parlament gewählt. Um vor allem auch Erst- und andere junge Wählerinnen und Wähler für das Thema zu interessierten, haben sich auf Initiative des Regionalverbandes Ruhr (RVR) Städte, Kreise und weitere Partner in der Metropole Ruhr für eine Europa-Kampagne zusammengeschlossen. Die Stadt Oberhausen startete am Mittwoch, 7. Februar 2024, wie die anderen beteiligten Kommunen mit einer Spray-Aktion – mit dem Oberbürgermeister, Vertreterinnen des Jugendparlaments und jungen Mitarbeitenden der Stadt Oberhausen vor dem Rathaus.

08.02.2024
FotoThöne-6: Oberbürgermeister Daniel Schranz mit (v.l.) Konstantina Leivadioti vom Jugendparlament, Tom Didelot und Xenia Soballa vom Wahlamt sowie Felicia Bulat (Jugendparlament) bei der Aktion. (Foto: Stadt Oberhausen/Tom Töne)

Oberbürgermeister Daniel Schranz erklärt die Beteiligung: „Oberhausen steht für die europäischen Werte Demokratie, Frieden, Freiheit, Rechtstaatlichkeit und die Sicherung der Menschenwürde und Menschenrechte. Diese Werte, diese hohen Güter sind auch in Europa keine Selbstverständlichkeit. Als Stadt Oberhausen sind wir gern Teil dieser Kampagne – denn wir können die Errungenschaften Europas nur gemeinsam erhalten und ausbauen.“

Die Aktion mit umweltfreundlicher Sprühkreide vor dem Rathaus an der Schwartzstraße soll – wie in anderen Städten des Regionalverbandes – mit dem zentralen Motto „LET‘S EUROPE“ die Neugierde wecken. Ziel der RVR-Kampagne ist es, die Vorteile der Europäischen Union und die positiven Auswirkungen der Arbeit des europäischen Parlamentes sichtbar zu machen.

Bei den vergangenen Europawahlen lag die Wahlbeteiligung in Deutschland bei 48 Prozent (2014) und 2019 bei 61 Prozent (2019). Mit der Kampagne wollen die Kooperationspartner zur Stärkung der Demokratie eine hohe Wahlbeteiligung erreichen. Apostolos Tsalastras, Erster Beigeordneter der Stadt Oberhausen, unterstützt die Aktion, „weil ein starkes Europa unseren Frieden sichert und wir gerade jetzt ein Zeichen für Solidarität und Demokratie setzen müssen“.

Bei der Europa-Wahl am 9. Juni ist das Wahlalter erstmals von 18 auf 16 Jahre gesenkt worden, daher sollen insbesondere junge Menschen motiviert werden, ihr Wahlrecht auszuüben. Für die Vertreterinnen des Jugendparlamentes, Konstantina Leivadioti und Felicia Bulat, ist die Absenkung des Wahlalters von hoher Bedeutung, denn durch den demographischen Wandel sinke der Anteil junger Menschen, und diese Stimmen müssten gehört werden, da es genau die Jugendlichen seien, die große Angst um ihre Zukunft hätten und Europa mitgestalten wollten.

Auszubildende Xenia Soballa und Tom Didelot vom Wahlamt der Stadt Oberhausen haben eine klare Haltung: „We are the future, we are europe, come together!“ Mit der Ausübung des Wahlrechts zur Europawahl wollen sie für ihre Zukunft sorgen, denn: „Demokratie lohnt sich.“

Die Leiterin des Fachbereichs Wahlen, Susanne Schulz, ist sich sicher: „Europa packt an, was ein Land alleine nicht schaffen kann. Und deshalb ist die Teilnahme an der Europawahl so wichtig! Seid dabei.“ Schulz wirbt damit auch um Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Ihre Aufgabe ist es, am Wahlsonntag am reibungslosen Ablauf der Wahl im Wahlraum und bei der Feststellung des Wahlergebnisses in der Briefwahlzentrale mitzuarbeiten. Interessierte wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren können sich beim Fachbereich Wahlen unter der Rufnummer 0208 825-2924 bei Tom Didelot melden.

Stadtgespräch

Hunderte kamen zum 1. Oberhausener Tag der Demokratie im Rathaus

Zum Internationalen Tag der Demokratie haben die Vereinten Nationen den 15. September ausgerufen – um die Grundsätze der Demokratie weltweit zu fördern aufrecht zu erhalten. Ein hervorragender Anlass für den 1. Oberhausener Tag der Demokratie, dachten sich Fachleute aus verschiedenen Bereichen der politischen Bildung in Oberhausen – und luden am Freitag, 15. September, mit einem prallgefüllten Programm zum Rathaus an der Schwartzstraße. Ein großer Erfolg: Nach Schätzungen der Veranstalter kamen rund 700 Oberhausenerinnen und Oberhausener, um sich mit dem Thema Demokratie zu befassen und darüber auszutauschen.

18.09.2023

Oberbürgermeister Schranz appelliert an Demokratinnen und Demokraten

Zum Beispiel bei der bereits 8. Oberhausener Demokratiekonferenz, zum ersten Mal ausgerichtet im frisch sanierten Ratssaal: Dort begrüßte Oberbürgermeister Daniel Schranz die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit einem Rückblick in die Oberhausener Geschichte. Der Historiker und Politikwissenschaftler erklärte in seiner Rede, dass das abnehmende Vertrauen in die demokratischen Parteien, die Umfrage- und einzelne Wahlergebnisse selbstverständlich Anlass zur Sorge gebe. Der Appell des Oberbürgermeisters: „Demokratinnen und Demokraten müssen weiter zusammenstehen und die Demokratie gegen Anfechtungen verteidigen!“

Sozialpsychologin Dr. Beate Küpper, Professorin an der Hochschule Niederrhein, erklärte in ihrem Vortrag, wie sich die Haltung zu Demokratie und Rechtsextremismus in Deutschland verändert hat. Küpper diskutierte anschließend mit Oberbürgermeister Schranz und Politikwissenschaftler Dr. Martin Florack, der den städtischen Bereich Integrierte Stadtentwicklung und Statistik leitet, und dem Publikum über Gefährdungen für die Demokratie und die Möglichkeiten, Demokratie zu fördern.

Jugendparlament-Workshop und Kabarett beim Demokratietag

Mit der Eröffnung und parallel zur Demokratiekonferenz startete das Programm im und ums Rathaus: Mitwirkende vieler Oberhausener Initiativen und Einrichtungen wie Friedensdorf, Tafel, Stadtbibliothek oder BUND führten Gespräche mit Interessierten, Kinder hatten Spaß am Spielmobil der Ruhrwerkstatt, Bürgerinnen und Bürger besuchten Workshops wie den von VHS-Fachbereichsleiter Dr. Carsten Weiß zum Thema Künstliche Intelligenz oder des Jugendparlamentes zur Zukunft der Demokratie in Oberhausen.

Wer sich stärken oder ohne Programm austauschen wollte, fand Platz den Tischen auf dem Rathausvorplatz und den Bänken vor der Bühne, auf der unter anderem Liedermacher „Der Butterwegge“ aus Duisburg und Kabarettist Matthias Reuter das Publikum politisch unterhielten.

Verantwortliche aus Politik und Verwaltung im Dialog mit Bürgerschaft

Mit Macherinnen und Machern aus Politik und Verwaltung konnten sich Interessierte an verschiedenen Stellen über Oberhausener Kommunalpolitik unterhalten – etwa bei den Kantinengesprächen in der ehemaligen Kantine des Rathauses, wo es etwa um Schule, Sicherheit, Stadtentwicklung und Finanzen ging, oder bei Paternoster-Fahrten mit den Bezirksbürgermeistern Ulrich Real (Sterkrade), Dominik Stenkamp (Alt-Oberhausen) und Thomas Krey (Osterfeld). An anderer Stelle informierte die Gedenkhalle über das Projekt der „Stolpersteine“.

Ein Highlight für viele Besucherinnen und Besucher waren die Führungen durch den sanierten Ratssaal mit seiner einzigartigen Art-Déco-Stuckdecke. „Es ist klasse, dass unser Angebot im Rahmen des Demokratietages so super angenommen wurde“, sagt Patrizia Eikelberg, bei der Stadt für das Thema Bürgerbeteiligung zuständig.

Veranstalter loben das Engagement, von dem Demokratie lebt

Die Veranstaltergemeinschaft, bestehend aus Volkshochschule, Arbeit und Leben, Demokratie Leben, NRWeltoffen und der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung der Stadt, zeigten sich überwältigt von der großen Resonanz des Tages. „Wir hatte natürlich gehofft, dass auch viele Bürgerinnen und Bürger das Angebot annehmen würden, aber dass die Resonanz so große würde, hätten wir nicht gedacht. Offensichtlich haben wir hier einen Nerv getroffen“, so die Einschätzung von Matthias Ruschke, VHS-Fachbereichsleiter für Politik. Auch Barbara Kröger, Geschäftsführerin von „Arbeit und Leben“, zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf des Tages: „Ein besonderer Dank gilt den vielen Initiativen und Einrichtungen, die sich auf so vielfältige Art und Weise beim Demokratietag eingebracht haben. Genau dieses Engagement ist es, wovon auch eine Demokratie lebt.“ Das sieht Mitveranstalter Dirk Paasch vom Bundesprojekt „Demokratie Leben“ auch so.  „Die Demokratiekonferenz im Ratssaal war komplett ausgebucht und ein voller Erfolg. Der Input von Frau Professor Küppers hat noch einmal deutlich gezeigt, wo die derzeitigen Gefährdungspotentiale für die Demokratie liegen“, sagte der Organisator der Demokratiekonferenz anschließend.

André Wilger vom Landesprojekt NRWeltoffen ist sich sicher, dass Demokratiekonferenz und der gesamte Demokratietag viele neue Impulse für Oberhausen gebracht hat: „Neben den vielen guten Einrücken, die wir selber sammeln konnten, haben wir von allen Beteiligten eigentlich nur positive Rückmeldungen zum Demokratietag erhalten. Egal ob Personen aus der aktiven Zivilgesellschaft, Kommunalpolitikerinnen und -politiker, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung oder andere Bürgerinnen und Bürger: Alle haben sich über den Demokratietag und die damit verbundenen Angebote gefreut. Dabei wurde klar der Wunsch formuliert, dass man so etwas regelmäßig anbieten müsste.“